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Musterstellungnahme Luftreinhalteplan

Liebe Freunde und Freundinnen der CDU Stuttgart,

bis zum 12. Oktober 2018 können Einwendungen bzw. Stellungnahmen zum Luftreinhalteplan eingebracht werden.

Der Luftreinhalteplan ist Grundlage für die geplanten Fahrverbote in Stuttgart. Auf verschiedenen Wunsch hin finden Sie anbei den Entwurf einer Musterstellungnahme zur Weiterleitung an das Regierungspräsidium Stuttgart. 

Bitte individualisieren Sie das Schreiben bei Bedarf. Ziffer II) kann ggf. aber auch weggelassen werden.

Bitte beachten Sie, dass es sich hierbei nur um eine allgemeine Stellungnahme handelt, die keine individuelle Rechtsberatung darstellen kann und darf. Für den konkreten Einzelfall sollte juristischer Rat in Anspruch genommen werden.

Es wäre hilfreich, wenn möglichst viele eine Stellungnahme zum Luftreinhalteplan beim Regierungspräsidium einreichen. Sie können aus diesem Grund das Schreiben auch gerne an Freunde und Bekannte weiterreichen. 

Machen Sie deshalb mit! 

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